Syrien- Astana obsolet! Ergebnislose “Diplomatie”, zögert Ende von Al-Qaida unnötig hinaus

Nachdem die Hayat Tahrir al-Sham (HTS, Al-Nusra, Al-Qaida) sich zu Wort meldete und unmissverständlich zu verstehen gegeben hat das sie die Konditionen der kürzlich ausgehandelten Feuerpause nicht akzeptieren wird, hat der türkisch gestützte Jihadisten- Kader in die gleiche Kerbe schlagend bekanntgegeben das man zwar gewillt sei den Waffenstillstand zu achten, jedoch nur bedingungslos. Das heißt beide terroristischen Achsen ignorieren das Sochi und Idlib-Abkommen, deren Obligationen wie etwa die Schaffung einer Terroristen und Waffen-freien “entmilitarisierten Zone” seit dem Beschluss der jeweiligen Vereinbarungen nicht im geringsten umgesetzt wurden. Insofern sind die blauäugigen Abmachungen das Papier nicht wert auf dem sie gedruckt sind. Der langatmige Astana-Prozess jener hinsichtlich seiner unorthodoxen Konstellation seit seiner Entstehung eine kostspielige und aussichtslose Bestrebung darstellt, ist indes zu einer peinlichen Scharade verkommen. Die trilateralen Gründungsväter des Astana-Formats (Russland, Iran, Türkei) beteuern unentwegt das sie an einem Strang zögen, und eine kriegerische Lösung des Konflikts nicht der richtige Ansatz sei. Insbesondere Ankaras Rolle erscheint fraglich, angesichts seiner Liaison mit diversen Al-Qaida-Ablegern, jene ohne türkische Militärpräsenz augenblicklich vor die Hunde gehen würden. Dem syrischen UNO-Botschafter, Baschar al-Jafaari, zufolge hat jene Präsenz beträchtliche Ausmaße angenommen. Das alternative Nachrichtenportal Southfront hat eine Grafik erstellt, jene das in Syrien befindliche Kontingent an türkischen Truppen und Militärgerät veranschaulichen soll.

Womit wir zum Elefanten im Wohnzimmer kommen, “die Wahrung der territorialen Integrität Syriens”, jener wohlklingende Leitsatz der rein gar nichts mit der Realität am Boden zu tun hat. Während türkische Delegationen bei Astana-Treffen aufschlagen, und fortwährend Abschlusskommuniques unterzeichnen, welche besagen das außer Frage stünde das das syrische Hoheitsgebiet in seiner derzeitigen Form bestehen bleibe, unterwandern türkische Militärkräfte klammheimlich das Nachbarland und richten sich offenbar für einen längeren Aufenthalt ein. Jaafari gab auf dem kürzlich stattgefundenen Astana-Treffen ferner bekannt, das im türkisch besetzten Afrin gar ein türkischer Bürgermeister ins Amt berufen worden sei. Der syrische Botschafter wies in der Vergangenheit mehrmals darauf hin, das die türkische Regierung in den Besatzungszonen einen demographischen Wandel anstrebe. Beispielsweise wurden Städte umgetauft und bekamen neo-osmanische Namen zugeteilt, oder das syrische Curriculum an Grundschulen wurde von dem türkischen ersetzt. Zudem hat die türkische die syrische Lira verdrängt, da letztere in den Besatzungszonen nicht mehr als Zahlungsform akzeptiert wird. Bashar al- Jaafari bezeichnete jene Entwicklung gar als “türkifizierung” syrischer Landesteile.

Es ist offensichtlich das der Türkei eine Annexion vorschwebt, und dessen halber den demographischen Charakter der syrischen Grenzregionen zu modifizieren erwägt. Vor diesem Hintergrund wirft sich die Frage auf ob Ankara als Astana-Partner nicht obsolet ist? Seit im Januar 2017 die ersten Astana-Friedensgespräche stattfanden, hat sich die AKP-Regierung als unzuverlässiger Verhandlungspartner erwiesen, da die gebetsmühlenartigen Beteuerungen das Jihadisten-Sammelbecken Idlib in den Griff zu bekommen, sich nicht mit Ankaras konträren Taten decken. Beispielsweise oblag es der türkischen Regierung, sämtliche in der ihr zugeteilten “Deeskalationszone”ansässigen Al-Qaida Ableger zu exterminieren. Jenes Unterfangen war gar ein türkischer Vorschlag, doch zunächst sollte ein “besonderes Auswahlverfahren” vollzogen werden, jenes sicherstellen wollte das “moderate”- Terroristen von extremistischen Jihadisten getrennt werden. Seit jeher zeichnete sich ab, das sich der Astana-Zirkus fortwährend im Kreis drehen wird. Und so kam es dann auch, dutzende irrelevante Treffen später und wir befinden uns immer noch an der Startlinie.

Die ausgangs in diesem Artikel zitierten Al-Qaida Stellungnahmen zur Feuerpause, sollen den fälschlichen Eindruck vermitteln das die Terroristen-Allianz am Drücker wäre, sprich sie diejenige Kriegspartei sei jene Güte walten lässt und dem Gegner einen Waffenstillstand gestattet. Jene Chuzpe rührt von den erläuterten Umständen her, das die Terroristen-Organisation auf dem von ihr kontrollierten Terrain die zweitgrößte NATO-Macht beherbergt, und jene mit einem beachtlichen Militäraufgebot präsent ist. Welche Islamisten Fraktionen außer die HTS und ihre türkisch gestützten Klone können schon von sich sagen, das die NATO für ihren persönlichen Schutz sorgt.

Gewissenhaft kann prognostiziert werden das die neuesten destruktiven Anläufe zur Umsetzung des Astana-Schrotts, abermals im Sande verlaufen werden. Weder werden Terroristen aus der mysteriösen “entmilitarisierten Zone” abziehen, noch werden die Kampfhandlungen eingestellt werden.

Indes ist berichtet worden das die HTS eine von dem russischen Verteidigungsministerium angesetzte 24 Stunden Frist zur Räumung der besagten Zone, verstreichen lassen und bekanntgegeben hat, das sie jene nicht verlassen werde. Wie das libanesische Nachrichtenportal Al-Masdar-News in einer Eilmeldung mitteilte, werde die Weigerung der HTS darin resultieren, das die syrische Armee alsbald ihre Offensive wieder aufnehmen werde. Dies ist eine gute Nachricht, die desweiteren bestätigt das der Astana-Schwachsinn ein Ende haben muss.

Verf.R.R.

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