Donald Trump: Die von mir unterzeichneten Sanktionen sind beachtlich mangelhaft

( Getty Images)

Der US-Präsident Donald Trump hat die Sanktionen am Mittwoch unterzeichnet die zuvor vom Senat mit 98-2 und vom Repräsentantenhaus mit 419 zu 3 der Stimmen bestätigt wurden.

Er sagte jedoch die von ihm unterzeichneten neuen Sanktionen sind “beachtlich mangelhaft” und beinhalten verfassungswidrige Klauseln welche die Autorität des Präsidenten ersetzen.

” Heute habe ich die Verordnung zur Bekämpfung Amerikas Widersacher durch Sanktionen, H.R. 3364 verabschiedet .Obwohl ich harte Maßnahmen zur Bestrafung und Verhinderung von aggressiven und destabilisierenden Verhalten seitens Iran, Nord-Korea und Russland bevorzuge, diese Gesetzgebung ist beachtlich mangelhaft.,”

Er fügte hinzu, das der Kongress es eilig mit der Bestätigung der Gesetzgebung hatte und eine Anzahl von verfassungswidrigen Klauseln eingebracht hat.

Auf die Mängel des Gesetzentwurfs bezogen, sagte der US-Präsident :” Sie beeinträchtigen die Autorität der Exekutive zu verhandeln. Das macht es für die USA schwer gute Deals zu machen und lässt China, Russland und Nord-Korea näher zusammen rücken.”

” Trotz seiner Probleme verabschiede ich diesen Gesetzentwurf  der nationalen Einheit halber. Er repräsentiert den Willen der Amerikanischen Bevölkerung, zu sehen das Russland Schritte macht, um die Beziehungen zu den USA zu verbessern. Wir hoffen das in den großen globalen Angelegenheiten, es zwischen unseren beiden Ländern Kooperation geben wird, so das diese Sanktionen nicht länger nötig sind,”  erläuterte der US-Präsident.

Moskau hat bereits auf die neuen Sanktionen geantwortet und veranlasst das die USA bis zum 1.September 755 Diplomaten abziehen.

Autor:R.R. ( Quelle RT )

 

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