Sochi-Abschließende Stellungnahme von Iran, Russland und der Türkei nach Verhandlungen über den Syrien-Konflikt

Die Islamische Republik Iran, die Russische Föderation und die Republik der Türkei (die Parteien) bekräftigten ihr gewichtiges Engagement für die Souveränität, Unabhängigkeit, Einheit und die territoriale Integrität von Syrien und einigten sich über folgendes:

  • Die Parteien bekräftigten ihre Entschlossenheit um den Terrorismus in Syrien zu bekämpfen, um ein für alle mal , Daesh/ISIL, Nusra-Front und alle anderen  mit der Al-Qaida oder Daesh/ISIL assoziierten Individuen, Gruppierungen, Unternehmungen und Entitäten zu eliminieren.
  • Die Parteien haben die gegenwärtige Lage vor Ort besprochen, vollzogen eine Bestandsaufnahme der jüngsten Ereignisse und haben sich in Anbetracht der Vereinbarungen darauf geeinigt die trilaterale Koordination fortzusetzen.
  • Die Parteien äußerten ihre Entschlossenheit um separatistischen Agenden entgegenzuwirken, die darauf abzielen die Souveränität und territoriale Integrität Syriens, sowie die nationale Sicherheit benachbarter Länder zu untergraben.
  • Die Parteien würden gemeinsame Bemühungen fortsetzen die darauf abzielen den syrisch-geführten und syrisch-dominierten Prozess der politischen Beilegung voranzubringen, um Bedingungen zu schaffen die die Aufnahme der Arbeit des konstitutionellen Komitees in Genf sobald wie möglich begünstigen, übereinstimmend mit den Entscheidungen des Kongresses des Syrischen Nationalen Dialogs in Sochi und der UNO-Sicherheitsrat-Resolution 2254. Sie äußerten ihre Zufriedenheit mit nützlichen Konsultationen die am 31.Juli mit dem Sonderbeauftragten des UNO-Generalsekretärs in Sochi stattfanden, und einigten sich mit ihm die nächsten Konsultationen im September 2018 in Genf einzuberufen.
  • Die Parteien riefen die internationale Gemeinschaft insbesondere die UNO und ihre humanitären Agenturen auf, um ihre Unterstützung für Syrien zu erhöhen indem zusätzliche humanitäre Hilfe geschickt wird, humanitäre Minenbergung ermöglicht wird, grundlegende Infrastruktur restauriert wird inklusive sozialen und ökonomischen Einrichtungen, und das geschichtliche Erbe gewahrt wird.
  • Die Parteien unterstrichen die Notwendigkeit um Bemühungen zu fördern die allen Syrern helfen um ein normales und friedliches Leben wiederherzustellen, und haben in Koordination mit der internationalen Gemeinschaft, dem Büro des Hohen Flüchtlingskommissars der Vereinten Nationen (UNHCR) und den spezialisierten internationalen Agenturen Gespräche begonnen, um notwendige Bedingungen für die sichere und freiwillige Rückkehr von intern verdrängten Personen und Flüchtlingen zu ihren ursprünglichen Wohnorten in Syrien zu schaffen.
  • Die Parteien würden unter der Teilnahme von UN und ICRC Experten gemeinsame Bemühungen kontinuieren, die einschließlich innerhalb des Rahmenwerks der Arbeitsgruppe darauf abzielen hinsichtlich der Freilassung von Inhaftierten/Entführten und der Übergabe von Leichnamen, sowie der Identifizierung von vermissten Personen, das Vertrauen zwischen den Konfliktparteien aufzubauen.
  • Die Parteien haben beschlossen das nächste hochrangige internationale Treffen in Bezug auf Syrien, im November 2018 abzuhalten.

 

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