Trotz Einhaltung des Atomvertrags verhängen die USA neue Sanktionen gegen den Iran

Der US-Präsident Donald Trump hat sich zähneknirschend dazu entschieden das P5+1 Atomabkommen (JCPOA) mit dem Iran, für die kommenden 120 Tage am Leben zu lassen. Sämtliche an dem Abkommen beteiligten Staaten und die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) bestätigten erneut die Einhaltung des Vertrages seitens des Irans. Was auf Anraten seiner Berater und Generäle Trump dazu veranlasste fürs Erste gleichzuziehen. Trotz keiner Verletzung Teherans hinsichtlich des Atomdeals, ließ die US-Administration verlauten neue Sanktionen gegen das Land zu verhängen, was an sich eine Verletzung des JCPOA Vertrags ist.

Die Begründung der USA für die neuen Sanktionen seien Irans ballistisches Raketenprogramm, und die angeblichen Menschenrechtsverletzungen die in den inszenierten gewalttätigen Protesten, von den Iranischen Sicherheitskräften begangen worden sein sollen.

Mit jeder Bestätigung der USA zur Einhaltung des JCPOA Vertrages, sollen zuvor verhängte Sanktionen bezüglich des Iranischen Atomprogramms aufgehoben werden. Die US-Administration scheint sich mit dieser Realität nicht abfinden zu wollen, und versucht seit ihrem fast einjährigem Bestehen Vorwände zu inszenieren, stellt unbelegte Behauptungen gegen den Iran auf und ist auf der Suche nach der kleinsten Lücke, um den Atomvertrag mit dem Iran zu torpedieren.

Das ballistische Raketenprogramm Teherans verstößt gegen kein globales Recht, stellt keine Bedrohung für die Vereinigten Staaten dar und ist von dem JCPOA-Abkommen ausgenommen. Donald Trump hat in Vergangenheit angemerkt das der Iran gegen den “Geist des Abkommens “verstoße. Was auch immer das heißen mag. Die jüngste Bestätigung zur Einhaltung des JCPOA wurde von einer Drohung des US-Präsidenten begleitet, die besagte das bis zum nächsten anfallenden Termin in 120 Tagen die geforderten Änderungen der Klauseln im Vertrag entgegengekommen werden müssen. Ansonsten würde man sich dazu gezwungen sehen unilateral aus dem Atomabkommen auszusteigen.

Verf.R.R

RT berichtet

 

 

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