Israel will Al Jazeera schließen und entzieht Bürger Staatsangehörigkeit

( Foto AFP) )

Der Premierminister Benjamin Netanyahu hat bereits vor 2 Wochen angemerkt den Satellitensender Al Jazeera des Emirats Qatar abzuschalten,  seiner Aussage nach aufgrund der ” Anstiftung zur Gewalt “, in Zusammenhang mit der Berichterstattung über die Krise auf dem Tempelberg, wo es durch verschärfte Sicherheitsmaßnahmen der Israelischen Sicherheitskräfte. vor dem Eingang der Al Aqsa Moschee, nach der Installierung von Metalldetektoren und Kameras vor und in dem Komplex zu heftigen Zusammenstößen zwischen Palästinensern und der Israelischen Bereitschaftspolizei kam und bei Massenprotesten 3 Palästinenser getötet wurden.

Inzwischen hat der Israelische Kommunikationsminister, Ayoub Kara, auf einer Pressekonferenz, von der Repräsentanten und Journalisten von Al Jazeera ausgeschlossen wurden, Pläne angekündigt Al Jazeeras Fernsehgesellschaft aus dem Land auszuweisen, die Presserechte der Journalisten einzuziehen, das Al Jazeera Büro in Jerusalem zu schließen und die Übertragung der Satelliten- und Kabelnetzwerke abzuschalten.

Ayoub Kara äußerte außerdem: ” Wir werden Maßnahmen fest legen die unseren Kampf gegen den Terrorismus gegen den radikalen Islam und unsere Solidarität mit den vernünftigen Arabischen Staaten illustrieren, und fügte hinzu,” Ich bin der einzige in der Regierung der ein Arabisch Sprechender ist, der Arabisch versteht und meine Muttersprache ist Arabisch. Ihr könnt mich nicht täuschen mit Al Jazeera Arabisch und Al Jazeera Englisch. Ich weiß wie man verstörende Berichte erkennt die in Anstiftung umschlagen, anstatt Meinungsfreiheit zu sein.”

Der Vorschlag zur Schließung von Al Jazeera wird nicht sofort in Kraft treten, jedoch bestätigte der Kommunikationsminister, das die Englische und Arabische Version des Senders vom Netz genommen wird, sobald der Vorschlag in der Knesset besteht. Kara erläuterte dazu das die extremen Maßnahmen vonnöten sind um eine Situation zu schaffen in der Sender die ihn Israel stationiert sind objektiv berichten.

Der Israelische Premierminister Benjamin Netanyahu befürwortete den Vorschlag des Kommunikationsministers, die Anstiftung zur Gewalt in Israel durch die Schließung,, von Al Jazeera, zu stoppen und gratulierte den Knesset Parlamentarier zu dieser Entscheidung via Twitter

 

Israel zieht so mit den Arabischen Staaten in der Region gleich, die seit Beginn Juni eine Blockade über Qatar verhängten und Forderungen stellten, die unter anderem beinhalteten das Doha mit sofortiger Wirkung alle Übertragungswege des Satellitensenders Al Jazeera einstellt. Das Bündnis der Staaten darunter der Taktgeber Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emiraten, Kuwait und Ägypten bezichtigen Qatar der Unterstützung und Finanzierung von Terrorismus.

Saudi Arabien und Jordanien haben jeweils das lokale Büro von Al Jazeera bereits dieses Jahr schließen lassen. Ägypten hat seit Mai ein Verbot über den Sender verhängt und die VAE blockierten die Übertragung des Nachrichtensenders.

Al Jazeera hat in einem Statement angekündigt die Entwicklungen die sich aus der Entscheidung Israels ergeben zu beobachten, die notwendigen legalen Maßnahmen zu treffen und die angekündigten Schritte angeprangert die durch eine initiierte Kampagne wegen einer Aussage des Premierministers Benjamin Netanyahu, die besagt Al jazeera würde mit der Berichterstattung über die Al Aqsa Moschee, zur Gewalt anstiften, ins Leben gerufen wurden.

 

Israel hat in vergangenen Tagen eine weitere kontroverse Entscheidung gefällt und einem Israelischen Bürger mit Arabischen Wurzeln die Staatsangehörigkeit entzogen nachdem er eines Attentats auf israelische Soldaten mit einem Fahrzeug und des Angriffs auf Passanten mit einem Messer, für schuldig befunden wurde.

Menschenrechtsorganisationen kritisierten das Urteil zur Entziehung der Staatsangehörigkeit scharf und äußerten das die Regel eine gefährliche Präzedenz schafft. Alla Zayoud, 2015 zu 25 Jahren Haft verurteilt, wäre somit staatenlos und verliert somit das Recht auf politische Beteiligung, Sozial und Wirtschaftsrechte wofür die Staatsangehörigkeit die Voraussetzung ist.

Inzwischen hat der Enkel von Nelson Mandela, dem Anti-Apartheid Revolutionär, die Süd-Afrikanische Regierung dazu aufgerufen den Israelischen Botschafter von Pretoria auszuweisen und sämtliche diplomatischen und geschäftlichen Beziehungen zu dem Regime in Tel Aviv aufzulösen.

 

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(Mandla Mandela spricht vor Demonstranten des Muslimischen Richterrats  Foto Sunday Times )

 

Am Sonntag drängte Mandla Mandela , der ein Parlamentsmitglied der regierenden ANC ( Afrikanischer Nationalkongress) ist, den Parteiausschuss der ANC dazu, Druck auf die Regierung auszuüben, um den Botschafter Arthur Lenk aus dem Land auszuweisen, im Gegenzug den Süd-Afrikanischen Botschafter für Israel Sisa Ngombane zurückzubeordern, und alle Verbindungen abzuschneiden, meldete die Türkische Nachrichtenagentur Anadolu.

” Die Geschichte ruft uns dazu auf, ähnliche Maßnahmen zu treffen wie sie von Freiheit-, Gerechtigkeit- und Friedliebenden Gemeinschaften getroffen worden sind, welche die globale Anti-Apartheid Bewegung, gegen das brutale und illegitime Süd-Afrikanische Regime, unterstützt haben,” sagte Mandela.

Der Enkel von Nelson Mandela begrüßte die Entscheidung der ANC eine Anfrage zu einem Treffen einer Israelischen Delegation abzulehnen.

” Das Parlament sind der Verpflichtung Nelson Mandelas, an der Seite der Palästinensischen Sache zu stehen bis Palästina frei ist, treu geblieben”, sagte er.

Der Kongress der Süd-Afrikanischen Handels-Gewerkschaften, begrüsste die Entscheidung ebenfalls und befinde sich auf der Seite von Menschenrechts -Organen und anderen Einrichtungen, welche die Entscheidungen des Parlaments befürworten die das Treffen mit der Israelischen Delegation ablehnten.

Der Süd-Afrikanische Erzbischof, Desmond Tutu, sagte 2002 das ein Besuch in Palästina im gleichen Jahr, ihn so sehr daran erinnerte, was den Schwarzen Menschen in Süd-Afrika widerfahren ist.

Autor.R.R. ( Quelle RT )

 

 

 

 

 

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